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Europäisches Patent · EP4373572 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4373572
- Anmeldenummer
- EP22748463
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.07.2022
- Veröffentlicht
- 29.05.2024
- Erteilt
- 26.03.2025
- Gelöscht
- 24.02.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61N 7/02 (2006.01)
- Priorität
- US 202163223517 P 19.07.2021US 202263367119 P 27.06.2022US 202217812884 15.07.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2022/056561 16.07.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/002326 26.01.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.02.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.02.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2026
- 11.02.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 11.02.2026
- 26.03.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 26.03.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MAZZONE, James
Palo Alto, California 94303, US
DAILEY, Eric
Palo Alto, California 94303, US
DONOVAN, Ryan R.
Palo Alto, California 94303, US
MERINO, Jaime
Palo Alto, California 94303, US
THIRUMALAI, Shruthi
Palo Alto, California 94303, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.