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Europäisches Patent · EP4373645 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4373645
Anmeldenummer
EP22751153
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.07.2022
Veröffentlicht
29.05.2024
Erteilt
18.06.2025
Gelöscht
24.02.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B25J 15/02 (2006.01)
B25J 15/08 (2006.01)
B25B 1/18 (2006.01)
B25J 13/08 (2006.01)
Priorität
IT 202100019043 19.07.2021
PCT-Anmeldung
PCT/IB2022/056425 12.07.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2023/002302 26.01.2023
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.04.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.04.2026

  2. 24.02.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    24.02.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2026

  3. 18.06.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.06.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ROSSI, Marco

25126 Brescia, IT

LEVI, Fabio

25126 Brescia, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.