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Europäisches Patent · EP4373685 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4373685
- Anmeldenummer
- EP22737639
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.06.2022
- Veröffentlicht
- 29.05.2024
- Erteilt
- 19.02.2025
- Schutz endet spätestens
- 29.06.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- B60K 1/04 (2019.01)B60K 17/28 (2006.01)B62D 49/00 (2006.01)B62D 49/06 (2006.01)B60K 1/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102021119193 23.07.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2022/068084 30.06.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/001519 26.01.2023
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2026 → 30.06.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
- 31.12.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2025
- 01.07.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2025 → 30.06.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2025
- 19.02.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 19.02.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SIEBER, Marco
6048 Horw
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.