AUFZUGSSYSTEM MIT AUSGLEICHVENTILSIGNALABSCHALTUNG
Europäisches Patent · EP4373708 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4373708
- Anmeldenummer
- EP22753850
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.07.2022
- Veröffentlicht
- 29.05.2024
- Erteilt
- 27.08.2025
- Schutz endet spätestens
- 14.07.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2026
- IPC-Klassen
- B60P 1/16 (2006.01)F15B 11/044 (2006.01)F15B 21/08 (2006.01)
- Priorität
- US 202117379745 19.07.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2022/037276 15.07.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/003769 26.01.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 08.07.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2026
- 27.08.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 27.08.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
CONNOLLY, John R.
Clayton, North Carolina 27527, US
JUNAIDI, Aleem
Edwards, Illinois 61528, US
WEN, Jun
Oro Valley, Arizona 85755, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.