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Europäisches Patent · EP4373728 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4373728
- Anmeldenummer
- EP22834759
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.07.2022
- Veröffentlicht
- 29.05.2024
- Erteilt
- 18.02.2026
- Schutz endet spätestens
- 20.07.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2026
- IPC-Klassen
- B61D 3/18 (2006.01)B61D 47/00 (2006.01)
- Priorität
- PL 43854621 21.07.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/PL2022/000043 21.07.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/003483 26.01.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.02.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2026
Beteiligte
Inhaberin
Nader, Miroslaw
02-654 Warszawa, PL
Nader, Stanislaw
03-977 Warszawa, PL
Erfinderin/Erfinder
Nader, Miroslaw
02-654 Warszawa, PL
Nader, Stanislaw
03-977 Warszawa, PL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.