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Europäisches Patent · EP4373759 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4373759
- Anmeldenummer
- EP22757512
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.07.2022
- Veröffentlicht
- 29.05.2024
- Erteilt
- 10.09.2025
- Schutz endet spätestens
- 21.07.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2026
- IPC-Klassen
- B65D 47/12 (2006.01)B67D 7/02 (2010.01)B65D 47/28 (2006.01)
- Priorität
- DE 102021119064 22.07.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2022/070653 22.07.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/002029 26.01.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.07.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2026
- 10.09.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 10.09.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KRAUTKRAEMER, Christian
65343 Eltville, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.