IMPRÄGNIERBESCHICHTUNG FÜR ISOLIERPLATTEN

Europäisches Patent · EP4374008 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4374008
Anmeldenummer
EP22751985
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.07.2022
Veröffentlicht
29.05.2024
Erteilt
24.09.2025
Schutz endet spätestens
17.07.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2026
IPC-Klassen
D21H 13/26 (2006.01)
D21H 17/37 (2006.01)
H01B 3/52 (2006.01)
D21H 17/68 (2006.01)
Priorität
IT 202100018965 19.07.2021
PCT-Anmeldung
PCT/US2022/073825 18.07.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2023/004276 26.01.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 05.08.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.08.2026

  2. 24.09.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.