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Europäisches Patent · EP4374021 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4374021
- Anmeldenummer
- EP22773705
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.09.2022
- Veröffentlicht
- 29.05.2024
- Erteilt
- 23.10.2024
- Schutz endet spätestens
- 07.09.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2027
- IPC-Klassen
- E04B 1/41 (2006.01)E04B 1/76 (2006.01)E04B 1/94 (2006.01)
- Priorität
- GB 202112835 09.09.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2022/074956 08.09.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/036860 16.03.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2026 → 30.09.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026
- 01.10.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2025 → 30.09.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025
- 03.09.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.09.2025
- 28.11.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Novagraaf International SA, Chemin de l'Echo 3, 1213 Onex
Veröffentlicht in Swissreg am 28.11.2024
- 23.10.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
St Helens WA10 3NS, GB
St Helens WA10 3NS, GB
St Helens WA10 3NS, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.