RÜCKENTRAGVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4374030 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4374030
- Anmeldenummer
- EP22743496
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.07.2022
- Veröffentlicht
- 29.05.2024
- Erteilt
- 19.02.2025
- Gelöscht
- 24.02.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E04G 21/08 (2006.01)H01M 50/256 (2021.01)A45F 3/08 (2006.01)B25F 5/02 (2006.01)
- Priorität
- EP 21186547 20.07.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2022/070017 18.07.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/001739 26.01.2023
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.02.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.02.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2026
- 31.12.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2025
- 19.02.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 19.02.2025
Beteiligte
Inhaberin
Hilti Aktiengesellschaft
9494 Schaan, LI
Erfinderin/Erfinder
JANECKE, Andreas
86899 Landsberg am Lech (Pitzling), DE
HAMMERS, Johannes
9490 Vaduz, LI
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.