ABLEITUNGSSYSTEM
Europäisches Patent · EP4374101 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4374101
- Anmeldenummer
- EP22733340
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.06.2022
- Veröffentlicht
- 29.05.2024
- Erteilt
- 02.09.2026
- Schutz endet spätestens
- 06.06.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- F17C 1/00 (2006.01)F17C 13/12 (2006.01)
- Priorität
- DE 102021207904 23.07.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2022/065357 07.06.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/001443 26.01.2023
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 02.09.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 02.09.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
OHLHAFER, Olaf
74391 Erligheim, DE
SCHUELKE, Armin
71134 Aidlingen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.