STATOR EINER ELEKTRISCHEN MASCHINE
Europäisches Patent · EP4374477 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4374477
- Anmeldenummer
- EP22735087
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.06.2022
- Veröffentlicht
- 29.05.2024
- Erteilt
- 19.08.2026
- Schutz endet spätestens
- 07.06.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- H02K 3/24 (2006.01)H02K 9/197 (2006.01)H02K 3/487 (2006.01)
- Priorität
- DE 102021207920 23.07.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2022/065456 08.06.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/001447 26.01.2023
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.08.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HEID, Thomas
77886 Lauf, DE
KUEHBACHER, Daniel
70569 Stuttgart, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.