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Europäisches Patent · EP4374726 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4374726
Anmeldenummer
EP22209763
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.11.2022
Veröffentlicht
29.05.2024
Erteilt
01.07.2026
Schutz endet spätestens
26.11.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
A41C 3/00 (2006.01)
A41D 7/00 (2006.01)
A41D 27/24 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.07.2026

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Zander & Lenz GmbH, Grabenstrasse 8, 6004 Luzern

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2026

  2. 01.07.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

GLASS, Claudia

8810 Horgen

CIPOLLA, Laura

Miami Beach, 33140, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.