SINUSSTENT UND SYSTEME

Europäisches Patent · EP4374825 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4374825
Anmeldenummer
EP24170180
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.04.2020
Veröffentlicht
29.05.2024
Erteilt
02.09.2026
Schutz endet spätestens
13.04.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2027
IPC-Klassen
A61F 2/92 (2013.01)
A61F 2/18 (2006.01)
A61F 2/95 (2013.01)
Priorität
US 201962834628 P 16.04.2019
Abgezweigt von
EP20720939
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 02.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.09.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

JACOBS, Johannes Jacobus

Limerick, V94 VE09, IE

CUSHEN, Patrick

Cork Shanagarry, P25AX88, IE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.