SETZEINRICHTUNG

Europäisches Patent · EP4374985 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4374985
Anmeldenummer
EP24169125
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.06.2019
Veröffentlicht
29.05.2024
Erteilt
24.12.2025
Schutz endet spätestens
03.06.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2026
IPC-Klassen
B25B 23/10 (2006.01)
B21J 15/02 (2006.01)
B21J 15/28 (2006.01)
Priorität
DE 102018113868 11.06.2018
Abgezweigt von
EP19178114
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.12.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2025

Beteiligte

Inhaberin

Profil Verbindungstechnik GmbH & Co. KG

Otto-Hahn-Strasse 22-24, 61381 Friedrichsdorf, DE

Erfinderin/Erfinder

LEBEAU, Andreas

61381 Friedrichsdorf, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.