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Europäisches Patent · EP4375014 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4375014
- Anmeldenummer
- EP24169843
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.12.2020
- Veröffentlicht
- 29.05.2024
- Erteilt
- 22.07.2026
- Schutz endet spätestens
- 16.12.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- F16B 23/00 (2006.01)B25B 15/00 (2006.01)
- Priorität
- AT 5024619 U 20.12.2019
- Abgezweigt von
- EP20828829
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 28.09.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- BOHEST AG, Zweigniederlassung Ostschweiz, Postfach, 9471 Buchs
Veröffentlicht in Swissreg am 28.09.2026
- 22.07.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2026
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Hubmann, Gerhard
8042 Graz, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.