ELEKTRISCHER DREHMOMENTSCHLÜSSEL

Europäisches Patent · EP4375016 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4375016
Anmeldenummer
EP23211178
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.11.2023
Veröffentlicht
29.05.2024
Erteilt
17.09.2025
Schutz endet spätestens
20.11.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
B25B 21/00 (2006.01)
B25B 23/147 (2006.01)
Priorität
TW 111212944 U 24.11.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.07.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2026

  2. 17.09.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.09.2025

Beteiligte

Inhaberin

Basso Industry Corp.

BASSO INDUSTRY CORP.

No. 24, 36th Rd., Industrial Zone, Xitun Dist.,, Taichung 40768, TW

Erfinderin/Erfinder

LIN, Ta-Chieh

40768 Taichung, TW

SU, San-Yih

40768 Taichung, TW

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.