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Europäisches Patent · EP4375090 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4375090
Anmeldenummer
EP23210537
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.11.2023
Veröffentlicht
29.05.2024
Erteilt
30.07.2025
Schutz endet spätestens
16.11.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
B60C 11/16 (2006.01)
Priorität
US 202218057369 21.11.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 11.06.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.06.2026

  2. 30.07.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.07.2025

Beteiligte

Inhaberin

The Goodyear Tire & Rubber Company

200 Innovation Way, Akron, OH 44316, US

Erfinderin/Erfinder

PONS, Frederic Michel-Jean

57100 Thionville, FR

WINDESHAUSEN, Michel Jean Yves

6780 Messancy, BE

GEORGES, Damian Wilhelm

7260 Bereldange, LU

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.