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Europäisches Patent · EP4375100 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4375100
- Anmeldenummer
- EP23171371
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.05.2023
- Veröffentlicht
- 29.05.2024
- Erteilt
- 31.12.2025
- Schutz endet spätestens
- 02.05.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2026
- IPC-Klassen
- B60J 7/057 (2006.01)
- Priorität
- CN 202211465259 22.11.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 31.12.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2025
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
LI, Chih-Wei
320008 Taoyuan City, TW
HE, Sin-Hao
334001 Taoyuan City, TW
LAN, Yi-Jen
262006 Yilan County, TW
LEE, Tzu-Chiang
242020 New Taipei City, TW
LAN, Jeng-Yin
221044 New Taipei City, TW
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.