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Europäisches Patent · EP4375139 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4375139
Anmeldenummer
EP23211460
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.11.2023
Veröffentlicht
29.05.2024
Erteilt
20.05.2026
Schutz endet spätestens
21.11.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
B60P 3/06 (2006.01)
B60P 3/077 (2006.01)
B62D 63/06 (2006.01)
Priorität
FR 2212335 25.11.2022
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.05.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2026

Beteiligte

Inhaberin

MANITOU BF

430 Rue de l'Aubinière, 44150 Ancenis, FR

Erfinderin/Erfinder

MERTEN, Hervé

44150 ANCENIS, FR

MORON, Mickaël

44150 ANCENIS, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.