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Europäisches Patent · EP4375158 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4375158
- Anmeldenummer
- EP23211342
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.11.2023
- Veröffentlicht
- 29.05.2024
- Erteilt
- 09.04.2025
- Schutz endet spätestens
- 21.11.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- B61B 12/02 (2006.01)
- Priorität
- AT 508912022 24.11.2022
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.02.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2026
- 16.04.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Novagraaf International SA, Chemin de l'Echo 3, 1213 Onex
Veröffentlicht in Swissreg am 16.04.2025
- 09.04.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 09.04.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Bechter, Jürgen
6952 Hittisau, AT
Fessler, Dietmar
6932 Langen bei Bregenz, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.