LENKSYSTEME FÜR HUBWAGEN

Europäisches Patent · EP4375165 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4375165
Anmeldenummer
EP24169392
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.01.2022
Veröffentlicht
29.05.2024
Erteilt
15.04.2026
Schutz endet spätestens
06.01.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2027
IPC-Klassen
B62D 7/15 (2006.01)
B66F 9/075 (2006.01)
B62D 9/00 (2006.01)
Priorität
GB 202101426 02.02.2021
Abgezweigt von
EP22700135
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.04.2026

Beteiligte

Inhaberin

Combilift

Gallinagh, Monaghan Town, County Monaghan, IE

Erfinderin/Erfinder

McVicar, Martin

Monaghan, IE

Moffett, Robert

Monaghan, IE

Whyte, Mark

Monaghan, IE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.