VERBESSERTE DICHTLEISTE UND TÜR ODER FENSTER MIT VERBESSERTER DICHTLEISTE
Europäisches Patent · EP4375473 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4375473
- Anmeldenummer
- EP23208433
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.11.2023
- Veröffentlicht
- 29.05.2024
- Erteilt
- 25.03.2026
- Schutz endet spätestens
- 07.11.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- E06B 7/23 (2006.01)
- Priorität
- DE 102022129891 11.11.2022
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 09.04.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Schmauder & Partner AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Zwängiweg 7, 8038 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 09.04.2026
- 25.03.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2026
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Kelbert, Oleg
33619 Bielefeld, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.