GEWICKELTE KOLBENANORDNUNG

Europäisches Patent · EP4375477 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4375477
Anmeldenummer
EP24170437
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.06.2017
Veröffentlicht
29.05.2024
Erteilt
07.10.2026
Schutz endet spätestens
08.06.2037
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2027
IPC-Klassen
E21B 33/043 (2006.01)
E21B 33/04 (2006.01)
B66F 3/25 (2006.01)
F15B 7/00 (2006.01)
Abgezweigt von
EP22184965
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 07.10.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.10.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MURPHY, Richard M.

Houston TX, 77044, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.