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Europäisches Patent · EP4375507 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4375507
- Anmeldenummer
- EP22209732
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.11.2022
- Veröffentlicht
- 29.05.2024
- Erteilt
- 11.03.2026
- Schutz endet spätestens
- 24.11.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- F04B 7/06 (2006.01)F04B 9/04 (2006.01)F04B 9/105 (2006.01)F04B 13/00 (2006.01)F04B 19/00 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.05.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- reuteler & cie SA, Chemin de la Vuarpillière 29, 1260 Nyon
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2026
- 11.03.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 11.03.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.