SPULENANORDNUNG FÜR EIN DÄMPFVENTIL

Europäisches Patent · EP4375534 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4375534
Anmeldenummer
EP22208863
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.11.2022
Veröffentlicht
29.05.2024
Erteilt
11.03.2026
Schutz endet spätestens
21.11.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
F16F 9/32 (2006.01)
F16F 9/46 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.04.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.04.2026

  2. 02.04.2026

    Inhaber/in

    Inhaber/in
    Advanced Suspension Technology LLC, 1521 Concord Pike, Suite 201, Wilmington, DE 19803, Vereinigte Staaten von Amerika → Advanced Suspension Technology LLC, 15701 Technology Drive, Northville, MI 48168, Vereinigte Staaten von Amerika

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.04.2026

  3. 11.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.03.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

EWERS, Benny

194 27 Upplands Väsby, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.