FLÜSSIGWASSERSTOFFSYSTEM
Europäisches Patent · EP4375561 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4375561
- Anmeldenummer
- EP23211772
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.11.2023
- Veröffentlicht
- 29.05.2024
- Erteilt
- 18.03.2026
- Schutz endet spätestens
- 22.11.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- F17C 9/02 (2006.01)
- Priorität
- JP 2022187644 24.11.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.03.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
YAMAMOTO, Ryosuke
Toyota-shi, Aichi-ken, 471-8571, JP
SAITO, Norihiko
Toyota-shi, Aichi-ken, 471-8571, JP
ITO, Naoaki
Toyota-shi, Aichi-ken, 471-8571, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.