SCHALLDÄMPFER
Europäisches Patent · EP4375573 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4375573
- Anmeldenummer
- EP22209227
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.11.2022
- Veröffentlicht
- 29.05.2024
- Erteilt
- 29.10.2025
- Gelöscht
- 23.06.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F23D 14/46 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 09.09.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.09.2026
- 19.08.2026
Inhaber/in
- Inhaber/in
- Resideo LLC, 251 Little Falls Drive, Wilmington, DE 19808, Vereinigte Staaten von Amerika → Resideo USA LLC, 251 Little Falls Drive, Wilmington, Delaware 19808, Vereinigte Staaten von Amerika
Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2026
- 23.06.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.06.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2026
- 19.11.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 19.11.2025
- 12.11.2025
Inhaber/in
- Inhaber/in
- Ademco Inc., 1985 Douglas Drive N., Golden Valley, MN 55422, Vereinigte Staaten von Amerika → Resideo LLC, 251 Little Falls Drive, Wilmington, DE 19808, Vereinigte Staaten von Amerika
Veröffentlicht in Swissreg am 12.11.2025
- 29.10.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Tianjin, 300450, CN
Tianjin, 300193, CN
7751 GP Dalen, NL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.