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Europäisches Patent · EP4375612 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4375612
Anmeldenummer
EP23209490
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.11.2023
Veröffentlicht
29.05.2024
Erteilt
29.04.2026
Schutz endet spätestens
12.11.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
G01B 5/00 (2006.01)
G01B 11/08 (2006.01)
G01B 11/10 (2006.01)
B24B 5/22 (2006.01)
B24B 5/35 (2006.01)
B24B 49/12 (2006.01)
B24B 51/00 (2006.01)
Priorität
CH 14112022 25.11.2022
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.04.2026

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.