GELDVERARBEITUNGSSYSTEM
Europäisches Patent · EP4375962 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4375962
- Anmeldenummer
- EP24169400
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.11.2015
- Veröffentlicht
- 29.05.2024
- Erteilt
- 19.08.2026
- Schutz endet spätestens
- 24.11.2035
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- G07D 11/24 (2019.01)G07D 11/30 (2019.01)G07D 11/32 (2019.01)G07D 11/36 (2019.01)G07F 19/00 (2006.01)G07D 11/50 (2019.01)G07D 11/28 (2019.01)
- Priorität
- JP 2014239553 27.11.2014
- Abgezweigt von
- EP15862736
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.08.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
NUMATA, Toshio
Hyogo, 670-8567, JP
TAMEIKE, Tetsuya
Hyogo, 670-8567, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.