MUTTER FÜR MUSIKINSTRUMENT

Europäisches Patent · EP4375983 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4375983
Anmeldenummer
EP23210929
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.11.2023
Veröffentlicht
29.05.2024
Erteilt
25.02.2026
Schutz endet spätestens
19.11.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
G10D 13/10 (2020.01)
G10D 13/063 (2020.01)
F16B 37/08 (2006.01)
Priorität
JP 2022186189 22.11.2022
JP 2023093042 06.06.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.02.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2026

Beteiligte

Inhaberin

YAMAHA CORPORATION

10-1, Nakazawa-cho Naka-ku, Hamamatsu-shi, Shizuoka 430-8650, JP

Erfinderin/Erfinder

SATO, Hiromu

Hamamatsu-shi, 430-8650, JP

UCHIDA, Yuki

Hamamatsu-shi, 430-8650, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.