ELEKTRONISCHE VORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP4376106 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4376106
Anmeldenummer
EP24169949
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.02.2020
Veröffentlicht
29.05.2024
Erteilt
21.10.2026
Schutz endet spätestens
10.02.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
H10H 20/84 (2025.01)
Priorität
US 201916282272 21.02.2019
Abgezweigt von
EP22183296
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.10.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2026

Beteiligte

Inhaberin

InnoLux Corporation

No. 160 Kesyue Road Chu-Nan Site Hsinchu Science Park, Chu-Nan, Miao-Li 350, TW

Erfinderin/Erfinder

Chen, Jia-Yuan

350 Miao-Li County, TW

Tsai, Tsung-Han

350 Miao-Li County, TW

Lee, Kuan-Feng

350 Miao-Li County, TW

Wu, Yuan-Lin

350 Miao-Li County, TW

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.