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Europäisches Patent · EP4376331 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4376331
Anmeldenummer
EP24169868
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.04.2017
Veröffentlicht
29.05.2024
Erteilt
20.08.2025
Schutz endet spätestens
31.03.2037
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2026
IPC-Klassen
H04W 72/044 (2023.01)
H04J 13/10 (2011.01)
Priorität
WO PCT/CN2017/070927 11.01.2017
WO PCT/CN2017/073680 15.02.2017
Abgezweigt von
EP22167401
Anmeldesprache
Chinesisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.07.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026

  2. 20.08.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.08.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

JI, Tong

Shenzhen, 518129, CN

JIN, Zhe

Shenzhen, 518129, CN

LUO, Zhihu

Shenzhen, 518129, CN

ZHANG, Weiliang

Shenzhen, 518129, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.