INTERFUNKZUGANGSTECHNOLOGIE (RAT)

Europäisches Patent · EP4376490 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4376490
Anmeldenummer
EP24150525
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.09.2018
Veröffentlicht
29.05.2024
Erteilt
20.05.2026
Schutz endet spätestens
26.09.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2026
IPC-Klassen
H04W 48/12 (2009.01)
H04W 48/18 (2009.01)
Abgezweigt von
EP18929927
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.05.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2026

Beteiligte

Inhaberin

ZTE Corporation

ZTE Plaza, Keji Road South Hi-Tech Industrial Park Nanshan, Shenzhen, Guangdong 518057, CN

Erfinderin/Erfinder

LU, Ting

Shenzhen, 518057, CN

DAI, Bo

Shenzhen, 518057, CN

SHA, Xiubin

Shenzhen, 518057, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.