HASPELNANTRIEBSSYSTEM
Europäisches Patent · EP4376590 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4376590
- Anmeldenummer
- EP22754254
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.07.2022
- Veröffentlicht
- 05.06.2024
- Erteilt
- 25.03.2026
- Schutz endet spätestens
- 24.07.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2026
- IPC-Klassen
- A01D 57/02 (2006.01)A01D 57/04 (2006.01)
- Priorität
- US 202117385236 26.07.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2022/038198 25.07.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/009443 02.02.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.03.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MISSOTTEN, Bart M.A.
8210 Zedelgem, BE
LENAERTS, Bart
8210 Zedelgem, BE
HUNT, Cory Douglas
New Holland, Pennsylvania 17557, US
VAN OVERSCHELDE, Pieter
8210 Zedelgem, BE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.