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Europäisches Patent · EP4376660 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4376660
Anmeldenummer
EP22744216
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.07.2022
Veröffentlicht
05.06.2024
Erteilt
04.03.2026
Schutz endet spätestens
19.07.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2026
IPC-Klassen
A42B 3/14 (2006.01)
Priorität
BE 202105600 28.07.2021
PCT-Anmeldung
PCT/EP2022/070291 20.07.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2023/006530 02.02.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 04.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2026

Beteiligte

Inhaberin

Lazer Sport NV

Oude Baan 3B, 2800 Mechelen, BE

Erfinderin/Erfinder

BROEKHUIZEN, Ruben

2800 Mechelen, BE

VAN DAM, Fé

2800 Mechelen, BE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.