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Europäisches Patent · EP4376670 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4376670
- Anmeldenummer
- EP22723720
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.05.2022
- Veröffentlicht
- 05.06.2024
- Erteilt
- 15.10.2025
- Schutz endet spätestens
- 02.05.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2026
- IPC-Klassen
- A45D 34/04 (2006.01)A45D 40/28 (2006.01)
- Priorität
- US 202117384927 26.07.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2022/051116 03.05.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/007111 02.02.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 26.08.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2026
- 15.10.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 15.10.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Aspland, Kelli Jayne
St. Dials, Cwmbran NP44 4LN, GB
Waters, Laura Jayne
Fairwater, Cwmbran NP44 4QL, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.