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Europäisches Patent · EP4377206 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4377206
- Anmeldenummer
- EP22777244
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.09.2022
- Veröffentlicht
- 05.06.2024
- Erteilt
- 26.08.2026
- Schutz endet spätestens
- 19.09.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2026
- IPC-Klassen
- B64D 45/00 (2006.01)H02J 50/12 (2016.01)H02J 50/80 (2016.01)
- Priorität
- GB 202114354 07.10.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2022/076011 20.09.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/057198 13.04.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 26.08.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BURROW, Stephen George
Bristol BS16 3XH, GB
CLARE, Lindsay Roger
Clevedon Somerset BS21 7TR, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.