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Europäisches Patent · EP4377251 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4377251
- Anmeldenummer
- EP22751402
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.07.2022
- Veröffentlicht
- 05.06.2024
- Erteilt
- 08.04.2026
- Schutz endet spätestens
- 26.07.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2026
- IPC-Klassen
- B66C 23/52 (2006.01)B66C 23/64 (2006.01)F03D 13/10 (2016.01)F03D 13/25 (2016.01)
- Priorität
- NL 2028886 30.07.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2022/071027 27.07.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/006796 02.02.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 08.04.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 08.04.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
WIECK, Bart Otto Fredrik
3115 HH SCHIEDAM, NL
VAN DER LINDE, Adrianus
3115 HH SCHIEDAM, NL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.