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Europäisches Patent · EP4377536 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4377536
Anmeldenummer
EP22844227
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.12.2022
Veröffentlicht
05.06.2024
Erteilt
03.06.2026
Schutz endet spätestens
28.12.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
E05B 67/22 (2006.01)
E05B 47/00 (2006.01)
Priorität
DE 102022100409 10.01.2022
PCT-Anmeldung
PCT/EP2022/088002 29.12.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2023/131572 13.07.2023
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 03.06.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.06.2026

Beteiligte

Inhaberin

ABUS August Bremicker Söhne KG

Altenhofer Weg 25, 58300 Wetter-Volmarstein, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.