VERSTELLBARES VENTIL
Europäisches Patent · EP4377586 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4377586
- Anmeldenummer
- EP22744768
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.07.2022
- Veröffentlicht
- 05.06.2024
- Erteilt
- 06.08.2025
- Schutz endet spätestens
- 20.07.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2026
- IPC-Klassen
- F16F 9/346 (2006.01)F16F 9/512 (2006.01)F16F 9/46 (2006.01)
- Priorität
- EP 21188886 30.07.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2022/070537 21.07.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/006585 02.02.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2026
- 09.04.2026
Inhaber/in
- Inhaber/in
- Öhlins Racing AB, Box 722, 194 27 Upplands Väsby, Schweden → Öhlins Group AB, Box 722, 194 27 Upplands Väsby, Schweden
Veröffentlicht in Swissreg am 09.04.2026
- 06.08.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 06.08.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BOLANDER, David
194 27 Upplands Väsby, SE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.