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Europäisches Patent · EP4377597 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4377597
- Anmeldenummer
- EP21755667
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.07.2021
- Veröffentlicht
- 05.06.2024
- Erteilt
- 08.04.2026
- Schutz endet spätestens
- 27.07.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2026
- IPC-Klassen
- F16L 37/084 (2006.01)F16L 37/088 (2006.01)F16L 37/12 (2006.01)F16L 37/14 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2021/071029 28.07.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/009162 02.02.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 08.04.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 08.04.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ENGELLAND, Oliver
65817 Eppstein, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.