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Europäisches Patent · EP4377597 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4377597
Anmeldenummer
EP21755667
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.07.2021
Veröffentlicht
05.06.2024
Erteilt
08.04.2026
Schutz endet spätestens
27.07.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2026
IPC-Klassen
F16L 37/084 (2006.01)
F16L 37/088 (2006.01)
F16L 37/12 (2006.01)
F16L 37/14 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/US2021/071029 28.07.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2023/009162 02.02.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 08.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.04.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ENGELLAND, Oliver

65817 Eppstein, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.