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Europäisches Patent · EP4377620 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4377620
- Anmeldenummer
- EP21752726
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.07.2021
- Veröffentlicht
- 05.06.2024
- Erteilt
- 27.08.2025
- Schutz endet spätestens
- 29.07.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2026
- IPC-Klassen
- F25B 23/00 (2006.01)F25B 25/00 (2006.01)F25D 17/02 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2021/051972 30.07.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/007108 02.02.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 08.07.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2026
- 27.08.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 27.08.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
CRANE, Allan David
Rugby, Warwickshire CV21 1BU, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.