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Europäisches Patent · EP4377627 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4377627
- Anmeldenummer
- EP22758191
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.07.2022
- Veröffentlicht
- 05.06.2024
- Erteilt
- 02.07.2025
- Gelöscht
- 24.02.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F41H 11/16 (2011.01)A01B 59/06 (2006.01)B60D 1/00 (2006.01)B60D 1/167 (2006.01)B60D 1/26 (2006.01)B60D 1/54 (2006.01)A01B 59/00 (2006.01)
- Priorität
- GB 202110837 28.07.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2022/071170 28.07.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/006864 02.02.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 18.05.2026
- 24.02.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.02.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2026
- 02.07.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 02.07.2025
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
RIBY, Jason
Newcastle upon Tyne Tyne and Wear NE15 6UX, GB
TAYLOR, Jon
Newcastle upon Tyne Tyne and Wear NE15 6UX, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.