OPTISCHE INTEGRIERTE SCHALTUNG
Europäisches Patent · EP4377730 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4377730
- Anmeldenummer
- EP22748492
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.07.2022
- Veröffentlicht
- 05.06.2024
- Erteilt
- 03.09.2025
- Schutz endet spätestens
- 27.07.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2027
- IPC-Klassen
- G02B 6/27 (2006.01)
- Priorität
- NL 2028885 29.07.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/NL2022/050450 28.07.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/009005 02.02.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.08.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2026 → 31.07.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2026
- 15.07.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.07.2026
- 09.09.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Novagraaf International SA, Chemin de l'Echo 3, 1213 Onex
Veröffentlicht in Swissreg am 09.09.2025
- 03.09.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 03.09.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
DUIS, Jeroen Antonius Maria
7522 NM Enschede, NL
VAN KERKHOF, Johannes Cornelis
7522 NM Enschede, NL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.