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Europäisches Patent · EP4378560 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4378560
- Anmeldenummer
- EP23211464
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.11.2023
- Veröffentlicht
- 05.06.2024
- Erteilt
- 11.06.2025
- Schutz endet spätestens
- 21.11.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- B01D 46/00 (2022.01)B01D 46/64 (2022.01)
- Priorität
- SE 2251388 29.11.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 23.04.2026
- 11.06.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 11.06.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BLOMQVIST, Holger
543 34 Tibro, SE
SVANSTRÖM, Joel
541 96 Väring, SE
MATTSON, Johan
530 30 Tun, SE
ÅRLID, Christian
531 52 Lidköping, SE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.