FAHRRADANTRIEBSANORDNUNG
Europäisches Patent · EP4378708 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4378708
- Anmeldenummer
- EP23205464
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.10.2023
- Veröffentlicht
- 05.06.2024
- Erteilt
- 15.04.2026
- Schutz endet spätestens
- 23.10.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- B60B 27/00 (2006.01)B60B 27/02 (2006.01)B60B 27/04 (2006.01)F16D 41/36 (2006.01)
- Priorität
- US 202218072792 01.12.2022US 202218072789 01.12.2022US 202218072798 01.12.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.04.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 15.04.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
NELSON, Kevin E.
Salt Lake City, 84105, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.