REIFEN

Europäisches Patent · EP4378715 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4378715
Anmeldenummer
EP22849326
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.07.2022
Veröffentlicht
05.06.2024
Erteilt
02.09.2026
Schutz endet spätestens
18.07.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.07.2027
IPC-Klassen
B60C 19/08 (2006.01)
B60C 9/00 (2006.01)
B60C 15/06 (2006.01)
B60C 13/00 (2006.01)
Priorität
JP 2021121849 26.07.2021
PCT-Anmeldung
PCT/JP2022/028109 19.07.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2023/008264 02.02.2023
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 02.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.09.2026

Beteiligte

Inhaberin

Bridgestone Corporation

BRIDGESTONE CORPORATION

1-1, Kyobashi 3-chome, Chuo-ku Tokyo 104-8340, JP

Erfinderin/Erfinder

GOTO, Fumiya

Tokyo 104-8340, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.