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Europäisches Patent · EP4378753 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4378753
Anmeldenummer
EP23211716
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.11.2023
Veröffentlicht
05.06.2024
Erteilt
10.12.2025
Schutz endet spätestens
22.11.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
B60N 2/56 (2006.01)
F24F 13/075 (2006.01)
F24F 13/08 (2006.01)
Priorität
IN 202241068999 30.11.2022
US 202318376705 04.10.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.10.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2026

  2. 10.12.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.12.2025

Beteiligte

Inhaberin

Lear Corporation

21557 Telegraph Road, Southfield, MI 48033, US

Erfinderin/Erfinder

Bhattad, Jaykumar

411057 Maharashtra, IN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.