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Europäisches Patent · EP4379109 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4379109
Anmeldenummer
EP23212591
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.11.2023
Veröffentlicht
05.06.2024
Erteilt
01.10.2025
Schutz endet spätestens
27.11.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
D05B 19/10 (2006.01)
D05B 19/12 (2006.01)
D05B 25/00 (2006.01)
Priorität
JP 2022190605 29.11.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 12.08.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.08.2026

  2. 01.10.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025

Beteiligte

Inhaberin

Juki Corporation

JUKI Corporation

2-11-1, Tsurumaki, Tama-shi, Tokyo 206-8551, JP

Erfinderin/Erfinder

FUJIMOTO, Mio

Tokyo, 206-8551, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.