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Europäisches Patent · EP4379110 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4379110
- Anmeldenummer
- EP23212172
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.11.2023
- Veröffentlicht
- 05.06.2024
- Erteilt
- 16.07.2025
- Schutz endet spätestens
- 26.11.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- D05B 27/00 (2006.01)D05B 47/04 (2006.01)
- Priorität
- JP 2022190098 29.11.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 28.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 28.05.2026
- 16.07.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 16.07.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
OGAWA, Tatsuya
Tokyo, 206-8551, JP
HIGA, Takahiro
Tokyo, 206-8551, JP
SATO, Kuniaki
Tokyo, 206-8551, JP
NAKAYAMA, Hajime
Tokyo, 206-8551, JP
ZHANG, Juan
Tokyo, 206-8551, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.